14. Nov 2015
Tagung „Europäische Mindeststandards für Spruchkörper“ in Regensburg
Vom 12.11. – 13.11. fand in Regensburg die Tagung „Europäische Mindeststandards für Spruchkörper“ statt. Über 50 Teilnehmer folgten unter anderem Vorträgen und Diskussionen zu Fragen um die richterliche Unabhängigkeit, der Effizienz der Justiz und der alternativen Streitbeilegung. Die Veranstalter – Prof. Dr. Althammer, Universität Regensburg und Prof. Dr. Matthias Weller, EBS Law School – konnten auch internationale Teilnehmer und Redner gewinnen, die die Diskussion mit rechtsvergleichenden Beiträgen zu Spruchkörpern in Italien, Griechenland und Frankreich bereicherten.
Gerade der Vortrag von Prof. Dr. Althammer zur alternativen Streitbeilegung regte viele Teilnehmer am Freitagmorgen zu einer kontroversen Debatte an. Während einige darin ein formloses, schnelles Verfahren zur Erledigung kleinerer und kleinster Verbraucherstreitigkeiten erblickten, vertraten andere den Standpunkt, ohne die Gewährleistung eines Mindestmaßes an Verfahrensgrundrechten werde der Willkür Tür und Tor geöffnet und eine Paralleljustiz installiert.
Am Ende wurde deutlich, dass Mindeststandards für Spruchkörper sich mit Blick auf die verschiedenen Rechtssysteme in Europa nicht ohne Weiteres formulieren lassen und weiterer wissenschaftlicher Forschung bedürfen. Die Tagung leistete hierzu jedenfalls einen wichtigen Beitrag.
