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Tages-Archiv für den 24. März 2014

24. Mrz 2014

Forensis Crossover

Verfasst von

„Forensis“ ist der Titel einer sehenswerten Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt in Berlin (vom 15. März bis 5. Mai 2014). Es geht um eine ästhetische und künstlerische Auseinandersetzung mit forensischen Methoden und die Nutzung des forensischen Blicks für die Aufdeckung von Menschenrechtsverletzungen und Umweltverbrechen. Ein interessanter Crossover von Kunst, Wissenschaft und gerichtlicher Praxis.

24. Mrz 2014

Überlange Gerichtsverfahren ohne Entschädigung

Verfasst von

Das Oberlandesgericht Köln hat in einer Entscheidung vom 31.10.2013 – 7 SchH7/12 ein anwaltsgerichtliches Verfahren als „überlang“ im Sinne des „Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren“ (BGBl 2011 I, S. 2302) eingeordnet. Das Anwaltsgericht hatte Befangenheitsgesuche über ein Jahr lang nicht beschieden, und das Verfahren auch ansonsten – nach einer sofortigen Beschwerde zum Anwaltsgerichtshof […]

24. Mrz 2014

Fristwahrende Faxe am letzten Tag der Frist besser vor 23:40 Uhr absenden

Verfasst von

Der 1. Senat des Bundesverfassungsgericht hat für eine, per Fax eingereichte, Verfassungsbeschwerde Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gewährt. Der Prozessbevollmächtigte des Beschwerdeführers hatte versucht, die Verfassungsbeschwerde mit einem Sicherheitszuschlag von mindestens 50 Minuten zu versenden. Trotz dieses Zuschlages und mehrmaliger Sendeversuche, konnte das Faxgerät des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerde erst am Folgetag empfangen. Der Senat hält […]