Traditionell sind die wissenschaftlichen Verbindungen im Prozessrecht zwischen der Türkei und Deutschland sehr intensiv. Die türkische Zivilprozessordnung von 1927 entstand in einer Periode intensiver Rezeption westlicher Gesetze. Seit dem 1.10.2011 gibt es eine neue türkische Zivilprozessordnung (dazu rechtsvergleichend zuletzt Deren-Yilderim und Yildirim in: Meller-Hannich u.a. (Hrsg.), Festschrift für Eberhard Schilken, München 2015). An diese Tradition knüpft […]

Die Justizministerkonferenz schlug im Frühjahr 2015 vor § 169 Satz 2 GVG dahingehend zu ändern, dass Urteilsverkündungen der obersten Bundesgerichte – ähnlich wie derzeit schon am Bundesverfassungsgericht praktiziert – der Videoaufzeichnung zugänglich sein sollen. Damit hätten Fernseh- und Rundfunksender auch die Möglichkeit, Urteilsverkündungen live zu übertragen. Diesem Anliegen treten die 5 Präsidenten der obersten Bundesgerichte […]